Zweites Kapitel: Die Flüchtlinge auf eigene Beine stellen

 
Es geht auch anders. Jenes Problem, das vor sechzig Jahren seinen Anfang hatte und das vernachlässigt wurde und sich zu erschreckenden Ausmaßen ausgewachsen hat, kann gelöst werden, und es muß gelöst werden. Alle Friedensvorgänge im vorderen Orient schlossen feierliche
Erklärungen über Pläne zur Eingliederung der Flüchtlinge in die menschliche Gesellschaft ein; allesamt verschoben sie die Ausarbeitung und Umsetzung der Pläne auf das Endstadium des Vorgangs, der bis heute nicht vorankommt, und der bis heute niemandem genützt hat – weder den palästinaarabischen Flüchtlingen, noch Israel, noch der arabischen Welt, noch auch den Ländern europäischer Zivilisation.
 
Von der politischen zur humanitären Lösung
Das fortdauernde Elend der Flüchtlinge hat den palästinaarabischen Nationalgedanken hervorgebracht. Das generationenlange Leben in den Lagern, ohne in die allgemeine arabische Gesellschaft aufgenommen zu werden, brütete ein Nationalbewußtsein aus – und ein brennendes Verlangen, Israel zu zerstören. Anstatt dieser Not abzuhelfen und das Übel an der Wurzel zu kurieren, zogen Israel und die internationale Gemeinschaft vor, die palästinaarabische Nationalität zu pflegen und die Errichtung eines unabhängigen palästinaarabischen Staates voranzutreiben. Wäre so ein Staat erst einmal erstanden, so redete man sich ein, würde auch eine Lösung für das Flüchtlingsproblem gefunden werden.
Diese Politik ist gründlich gescheitert. Sie hat keinen Frieden gebracht, sondern Krieg, und sie hat nichts am Flüchtlingsproblem geändert: die UNRWA ist auch weiterhin tätig, auch auf dem Gebiet der "palästinensischen Behörde", die Flüchtlinge hausen weiterhin in den Lagern, das "palästinensische Bürgerrecht" ist keinen Pfifferling wert.
Wieder sind die Flüchtlinge im Stich gelassen worden: im Ausland zusammengeschnorrte Riesensummen sind nicht auf die Besserung ihres Loses verwendet worden – sondern auf den Aufbau der ‚palästinensischen Behörde‘, einea terrorfördernden korrupten Regimes, das den palästinensischen Arabern selbst nicht den geringsten Nutzen gebracht und die israelischpalästinaarabische Feindschaft zu einem blutigen Teufelskreis gemacht hat.
Um aus der Verzweiflung auszubrechen, muß die Richtung geändert werden.
Muß an die Lösung des Flüchtlingsproblem gegangen werden, und zwar jetzt.
 
Wie das Flüchtlingsproblem gelöst wird?
Flüchtlingsprobleme sind lösbar, und die Welt hat lange und reichhaltige Erfahrung darin. Millionen Menschen aus Asien, Afrika und Europa sind in den letzten Jahrzehnten durch Eingliederung in die Gesellschaft aus Flüchtlingen wieder zu normalen Menschen geworden. Das Problem der arabischen Das Problem der arabischen Palästinaflüchtlinge ist nicht grundsätzlich seinem Wesen nach anders als die vielen schon gelösten Probleme.
Für die Wiederaufrichtung von Flüchtlingen gibt es drei Hauptbahnen: (a) Eingliederung im Land der vorläufigen Zuflucht; (b) Eingliederung in einem Drittland; (c) Rückkehr in die verlassene Heimat.
Der Staat Israel als jüdischer Staat kann sich keine Rückkehr von Flüchtlingen in seinen Hoheitsbereich leisten, ganz sicherlich nicht angesichts deren ungeheurer Vermehrung im Lauf der Jahre und ihrer tiefverwurzelten Feindschaft gegen den Zionismus und den Staat. Die dritte Möglichkeit besteht also hier tatsächlich nicht; bleiben die beiden ersten.
 
Aufnahme im Land der vorläufigen Unterkunft
Die Flüchtlinge von 1948 fanden ihre vorläufige Bleibe hauptsächlich in vier Ländern: in Transjordanien, im Libanon, in Judäa und Samarien und im Gazastreifen, und einige wenige in Syrien. Die Aufnahme war am besten in Transjordanien: im Gegensatz zu den übrigen arabischen Staaten nahm Transjordanien einen Teil der Flüchtlinge als Staatsbürger auf, und diese fügten sich in die Gesellschaft ein, in die Wirtschaft und auch in den jordanischen Staatsapparat. Im Rahmen eines umfassenden Wiederaufbauprogramms und mit entsprechenden wirtschaftlichen Anreizen, sowohl für die Flüchtlinge als auch für die Regierung, ist anzunehmen, daß die Mehrzahl der heute auf jordanischem Gebiet lebenden Flüchtlinge dort ihren Platz im Leben finden wird. Der Eingliederungsprozeß wird viel wirtschaftliche Anregung ins Land strömen lassen und regionale Zusammenarbeitsprogramme wie das Tal des Friedens verstärken.
Im Libanon beobachten wir schmerzhaftes Fortdauern des Flüchtlingsproblems; die Flüchtlinge sind dort nie als libanesische Bürger aufgenommen worden. Sechzig Jahre nachdem sie ins Land kamen, ist die Zeit gekommen, daß die internationale und die arabische Gemeinschaft vom Libanon verlangt, das Seinige zur Beilegung des Konflikts zu tun und mit der langjährigen Benachteiligung ihrer palästinensischen Brüder Schluß zu machen. Auch hier wird der Vorgang der Eingliederung und Entschädigung zur Genesung des Libanons beitragen und als Teil des Gesamtplans für die Stabilisierung des Libanon durchgeführt werden, unter Beachtung der fein abgewogenen Verhältnisse zwischen den verschiedenen Volksgruppen im Staate und der dort waltenden Kräfte. Es kann wohl sein, daß infolge dieses feingesponnenen Machtgefüges im Libanon nicht alle dort heute lebenden Flüchtlinge dort seßhaft gemacht werden können und auch attraktive Alternativen der Neuansiedlung außerhalb des Libanons zur Sprache kommen werden. Was Syrien anbelangt – die Palästinaflüchtlinge dort machen unter 3 % der Gesamtbevölkerung aus, und es liegt kein Grund vor, ihnen die Einbürgerung und gesellschaftliche Eingliederung dort zu verwehren.
Die Eingliederung der Flüchtlinge in Judäa und Samarien ist weniger einfach. Die Flüchtlingslager
in Judäa und Samarien sind im Lauf der Jahre zu berüchtigten Terrornestern geworden, und die Flüchtlingsbevölkerung brennt vor Haß gegen Israel. Wenn nicht die israelischen Streitkräfte immerzu gegenwärtig wären, würde heute in Judäa und Samarien die Hamas herrschen, und die israelischen Ballungszentren wären ihr ausgeliefert. Israel muß also bestrebt sein, die Zahl der Flüchtlinge, die in Judäa und Samarien eingebürgert werden, klein zu halten. Dasselbe Ziel müssen auch die gemäßigten arabischen Staaten und die westliche Welt haben, daß die Achse Iran–Hisbollah–Hamas geschwächt und wenigstens nicht gestärkt wird, und daß die gemäßigten Regime in Jordanien, Ägypten und dem Libanon gestützt werden. Daher wird den meisten der Flüchtlinge, die sich zur Zeit in Judäa und Samarien aufhalten, und sicherlich denen von ihnen, die in Flüchtlingslagern leben (das ist etwa ein Drittel der Flüchtlingsbevölkerung in Judäa und Samarien) nicht angeboten werden, sich da seßhaft zu machen, wo sie sind, sondern in anderen Ländern.
Der Gazastreifen kann überhaupt nur durch Übersiedlung aller oder der meisten Flüchtlinge in andere Gebiete jemals wieder zu einer normalen Landschaft werden. Der Gazastreifen ist ein so elendsgedrücktes und gefährliches Gebiet geworden, weil er so mit Flüchtlingen überladen ist, zwischen denen die eingesessene Ortsbevölkerung fast verschwindet. Die Region hat keine Zukunft ohne starke Verdünnung der Bevölkerung und Verminderung der Extremisten und Besserung der extremen Lebensbedingungen, durch die der Streifen zum Stein des Anstoßes für jeden zukünftigen Friedensprozeß des vorderen Orients geworden ist.